Moskau (dpa)
Scholz in Putins Saal der Weltpolitik
Mit sechs Meter Abstand reden Scholz und Putin über die schwerste Krise in Europa seit Jahrzehnten. Es geht um Krieg oder Frieden. Am Ende ist das Gespräch aber schneller beendet als erwartet.
An einem langen, weißen, ovalen Tisch im Kreml hält sich der russische Präsident Wladimir Putin den deutschen Kanzler Olaf Scholz bei ihrem ersten großen Krisengespräch auf Abstand.
Sechs Meter liegen zwischen dem 69-jährigen Putin und dem 63 Jahre alten Scholz bei ihrem ersten persönlichen Treffen in düsteren Krisenzeiten. Weil der deutsche Gast sich weigert, einen russischen PCR-Test zu machen, beschließt der Kreml diese Vorsichtsmaßnahme. Wegen Corona. Also kein Händedruck.
Auf Länge und Tiefe des Treffens in Putins Wohnzimmer der Weltpolitik - dem prunkvollen ovalen Saal des Senatspalastes – solle sich die große Entfernung zwar nicht auswirken, heißt es zunächst im Kreml. Am Ende aber liegt Scholz gerade bei drei Stunden Unterredung mit Putin. Das ist die Hälfte der Zeit, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem Kremlchef unlängst diskutierte.
Doch lässt sich der sonst leise Scholz von dem für seine scharfzüngige Schlagfertigkeit bekannten Putin nicht die Butter vom Brot nehmen. Als Putin einmal mehr der Nato Feindseligkeit vorwirft und als Beispiel dafür das Bombardement von Belgrad anbringt, fährt Scholz ihm in die Parade – und meint, dass damals am Ende des Kosovo-Konflikts ein Völkermord zu verhindern gewesen sei. Daraufhin behauptet Putin, dass es heute einen „Genozid“ in der Ostukraine gebe.
Ein Völkermord im Donbass? Scholz lässt diese durch nichts belegte Behauptung zunächst unwidersprochen - und erntet dafür in sozialen Netzwerken prompt Kritik. Erst später widerspricht der Bundeskanzler der Darstellung Putins: „Das ist ein heftiges Wort, (...) Es ist aber falsch“, sagt er vor Journalisten.
Während des Auftritts mit Putin macht der Kanzler vielmehr noch einmal - wie am Vortag beim Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj - deutlich, dass die von Moskau abgelehnte Aufnahme Kiews in die Nato gar nicht auf der Tagesordnung stehe. Putin kontert, wer ihm das denn garantiere. Er wolle diese Frage entschieden haben - und zwar zügig und im Sinne Russlands. Dass die Nato sich auf die freie Bündniswahl beruft, interessiert ihn nicht. Putin besteht darauf, dass die Sicherheit der Ukraine nicht zulasten der von Russland gehen könne. Aber er sagt auch nicht, wie die Ukraine sich sonst schützen soll.
Entspannung in Sicht?
Erstmals gibt es am Tag des Kanzler-Besuchs in der sonnigen russischen Hauptstadt so etwas wie ein Signal der Entspannung in dem Konflikt um die Ukraine. Das russische Militär teilt mit, aus dem Westen und Süden würden die ersten Soldaten und auch Kampftechnik nach abgeschlossenen Manövern in die Kasernen zurückverlegt. Die Nachricht verbreitet sich blitzartig, weil doch die USA immer wieder warnen, Putins Truppen könnten jeden Moment die Ukraine überfallen.
Putin macht sich nach Kremlangaben über diese „Falschnachrichten“ aus den USA lustig und habe nur gefragt, ob auch die Uhrzeit des Kriegsbeginns mitgeteilt worden sei, wie sein Sprecher Dmitri Peskow erzählt. Der Kreml wirft dem Westen „Panikmache“ und „antirussische Hysterie“ vor. Natürlich wolle Russland keinen Krieg, betont Putin nun auch beim Treffen mit Scholz.
Der Präsident lässt durchblicken, dass der Abzug der Truppen von der ukrainischen Grenze nun sehr wohl möglich ist, ohne den Druck auf die Regierung in Kiew zu schmälern. Das russische Parlament beschließt zeitgleich zum teilweisen Truppenrückzug eine Aufforderung an Putin, die selbsternannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk in der Ostukraine als unabhängig anzuerkennen. Putin lässt zwar beim Treffen mit Scholz offen, wie er sich entscheiden wird. Aber er sagt schon einmal, dass dies der Wunsch der russischen Bevölkerung sei.
Keine konkreten Ergebnisse
Die Warnungen der Ukraine, das wirklich durchzuziehen, folgen prompt. Aber zumindest gibt es vorerst keinen Krieg, aber auch keinen Frieden. Die Spannungen bleiben.
Scholz, der gekommen ist, um für Deeskalation in der wohl schwersten Krise seit dem Ende des Kalten Krieges vor 30 Jahren zu werben, reist ohne greifbare Ergebnisse zurück nach Berlin. Es gebe eine „schwierige Situation“ für Frieden und Sicherheit in Europa, meint er. „Das Wichtigste ist ja, dass wir die Beziehungen zwischen den Staaten durch gute Gespräche miteinander lösen.“ Der Kanzler hat sich intensiv auf das Gespräch vorbereitet, mit mehreren - nicht nur deutschen - Experten gesprochen und ein Buch über Putin gelesen.
Scholz weist auch auf die Bedeutung guter Wirtschaftsbeziehungen zu Russland hin. Vor dem Hintergrund der deutsch-russischen Geschichte sei es „gut, dass wir sehr ordentliche wirtschaftliche Beziehungen haben“, betont er. Und er erinnert an die leidvolle Geschichte beider Länder, als er vor seinem Treffen mit Putin einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niederlegt, begleitet von militärischen Ehren. Für deutsche Staatsgäste gehört die Erinnerung an die Opfer im Zweiten Weltkrieg und an den Sieg der Sowjetunion über Deutschland unter Diktator Adolf Hitler zum Pflichtprogramm in Moskau.
Dabei spart auch Scholz wie zuletzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nicht die vielen Probleme zwischen Berlin und Moskau aus. Scholz erinnert an den im Straflager inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny, dessen Freilassung auch die Bundesregierung fordert. Gegen den Putin-Gegner beginnt während des Scholz-Besuchs ein neues umstrittenes Strafverfahren. Scholz zeigt sich zudem besorgt wegen des Vorgehens gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial und gegen die Deutsche Welle. Der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland und seine Journalisten dürfen nicht mehr tätig sein in Russland.
Und Scholz bedauert, dass der unter dem einstigen Kanzler Gerhard Schröder mit Putin ins Leben gerufene St. Petersburger Dialog heute eingefroren ist. Der Name des SPD-Politikers Schröder fällt bei der Pressekonferenz, als ihn Putin lobt, er habe viel für sein Land erreicht und auch einen Beitrag zur Gasversorgung Europas geleistet. Da bietet Scholz noch einmal Paroli und sagt, dass der als russischer Energielobbyist umstrittene Schröder heute privatwirtschaftlich tätig sei. „Er spricht nicht für die Bundesrepublik Deutschland, sondern für sich.“
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