70 Jahre OZ
Ostfrieslandplan: Ein gemeinsamer Blick nach vorn
Lange wurde um ihn gerungen, nun ist er endlich da: der Ostfrieslandplan. Und der hat in der Region seine ganz eigene Geschichte.
Ostfriesland - Eines ist der Ostfrieslandplan sicher nicht: ein Beleg für den parteiübergreifenden Zusammenhalt in einer wirtschaftlich angespannten Situation. Nur wenige Tage vor der Präsentation am 23. Juli 2020, als Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und sein Parteifreund Ulf Thiele noch an der Feinabstimmung für ihre „Modellregion innovatives Ostfriesland“ saßen, versalzte ihnen der Koalitionspartner SPD die Suppe. Ostfriesische SPD-Abgeordnete von Bund und Land stellten am 17. Juli ihre eigenen „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vor. Ein politischer Affront.
Dabei war der jüngste Versuch eines Ostfrieslandplans auf den Weg gebracht worden, als wohl sämtliche Fraktionen des Landes mit Entsetzen Richtung Ostfriesland schauten. Enercon hatte gerade einen kaum zu verdauenden Jobabbau angekündigt und Tesla-Chef Elon Musk wollte seine neue Fabrik lieber in Brandenburg als in Ostfriesland bauen. Der Wirtschaftsminister musste sich etwas einfallen lassen.
Die ersten Millionen sind zugesagt
Am 20. November 2019 kündigte er im Landtag einen Ostfrieslandplan an. Die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, Hochschulen, Kommunen und die Arbeitsbehörde würden in einer sogenannten Projektfabrik mit Unterstützung des Ministeriums einen Plan für Ostfriesland auf den Weg bringen, versprach Althusmann. Dass es für die Wirtschaftsregion wegen Corona schon wenige Monate später noch schlimmer kommen sollte, konnte damals natürlich niemand ahnen.
Immerhin: Althusmann hat sein Versprechen gehalten. Der Plan steht. Die ersten 15 Millionen Euro Förderung sind bereits zugesagt. Manch einer hofft, dass etwa das Dreifache an weiterer Förderung zur Ankurbelung der regionalen Wirtschaft fließen wird. Andere sprechen sogar von mehreren Hundert Millionen Euro. Letztlich geht es in dem Ostfrieslandplan des Wirtschaftsministeriums darum, Ideen zu sammeln – wie man an Geld aus Bund und EU gelangen kann und wie man aus veralteten mittelständischen Firmen zukunftsfähige Unternehmen strickt. Ziel ist die Neuausrichtung der hiesigen Wirtschaft auf die Energie der Zukunft. Als regionale Schlüsselbranchen werden Automotive, Energie, Maritimes, Logistik, IT, Tourismus und Landwirtschaft definiert.
Wenig sexy
Das große Verdienst des CDU-Politikers Thiele ist es nicht etwa, die Fördertöpfe identifiziert zu haben, sondern die vier Kommunen an einen Tisch zu komplimentieren. Für den Landkreis Leer, den Landkreis Aurich, den Landkreis Wittmund und die Stadt Emden keine Selbstverständlichkeit. Das Zauberwort lautet hier Ostfriesland-Allianz, oder weniger griffig: die Arbeitsgemeinschaft der Gebietskörperschaften (ArGe) mit Sitz im Amt für regionale Landesentwicklung in Aurich. Begleitet werden die Kommunen von der Hochschule Emden/Leer, die etwa als Innovationstreiber agieren und Strukturwandelprojekte entwickeln soll.
Was sehr bürokratisch und damit wenig sexy klingt, kann es durchaus in sich haben. Immer wieder ist der Ostfrieslandplan bereits mit dem Südniedersachsenprogramm verglichen worden. Dabei wurden bislang knapp 40 Projekte mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro bewilligt, um Probleme wie Überalterung oder hohe Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen.
Anfänge in den 50ern
Von Ostfrieslandplänen ist aber schon in den 50er Jahren die Rede gewesen. Sie beziehen sich in der Regel auf den 1950 beschlossenen Emslandplan, aus dem 1951 die Emsland GmbH hervorgegangen ist. Zu den Gesellschaftern gehörte auch der Landkreis Leer. Im Lauf der Jahre sollen mehr als zwei Milliarden D-Mark in die Region geflossen sein.
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